Aktuelles aus Recht und Justiz
Enterben: Wie man seine Erben so richtig über den Tisch zieht
07.02.2016 -
Wenn es ans Sterben geht, dann kann man, juristisch vollkommen legal, seinen Erben noch einmal so richtig…
So werden Reisemängel geltend gemacht
06.02.2016 -
Es ist äußerst beliebt geworden, Reisen nicht selbst zu organisieren und durchzuführen, sondern die Dienste…
Was bedeutet eine Vertragsstrafe für den Arbeitnehmer?
06.02.2016 -
In manchen Arbeitsverträgen finden sich sogenannte Vertragsstrafen, die bei einem bestimmten schuldhaften…
Voraussetzungen und Inhalt des Arbeitszeugnisses
05.02.2016 -
Das Arbeitszeugnis kann quasi als Abschluss der vertraglichen Verbindung zwischen Arbeitnehmer und…
Erben Eltern den Facebook-Accounts des verstorbenen Kindes?
04.02.2016 -
Mit Urteil vom 17.12.2015, (Az. 20 O 172/15), hat das Landgericht Berlin entschieden, dass die Eltern ihres…
Erste aktuelle Entscheidungen zum Mindestlohngesetz (MiLoG)
24.01.2016 -
Unter großem öffentlichen Interesse wurde in Deutschland ab 01.01.2015 das Gesetz zur Regelung eines…
Darf Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld dem Mindestlohn angerechnet werden?
24.01.2016 -
Unter großem öffentlichen Interesse wurde in Deutschland ab 01.01.2015 das Gesetz zur Regelung eines…
Musikstück auf Wahlkampfveranstaltung unberechtigt verwendet
22.01.2016 -
Der Urheber genießt nach dem deutschen Urhebergesetz umfassenden Schutz hinsichtlich der Frage, wem er die…
Belästigung durch Briefpost ist unlauterer Wettbewerb
22.01.2016 -
Nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) gibt es Werbeformen, die als belästigend empfunden und…