Hochzeit, Umzug, Trauerfall: Wann gibt es Sonderurlaub?

Ein Umzug ist mit viel Stress verbunden, weshalb zahlreiche Arbeitnehmer dafür weder Ihr wohlverdientes Wochenende noch einen Urlaubstag opfern wollen. Noch ärgerlicher wird es, wenn man betrieblich versetzt wird und gar nicht aus freien Stücke umzieht. In diesem Fall sollten Sie das Gespräch mit Ihrem Chef suchen und direkt nachhaken, ob ein Sonderurlaubsanspruch bei Umzug besteht.

Werdende Mütter genießen 6 Wochen vor der Geburt den Mutterschutz und müssen sich entsprechend nicht um den Antrag auf Sonderurlaub kümmern. Anders sieht es hingegen bei den Vätern aus, die das freudige Ereignis in der Regel auch miterleben wollen. Zwar dürften die meisten Chef*innen Verständnis dafür haben, dass man sich aus diesem Anlass freinehmen will, doch kann es zu Streitigkeiten kommen, wenn es darum geht, ob der Sonderurlaub auch bezahlt wird. Auch unterscheidet nicht nur der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst hier zwischen ehelichen und unehelichen Kindern – zahlreiche Präzedenzfälle sehen den bezahlten Sonderurlaub bei Geburt nur dann als gerechtfertigt, wenn die Ehefrau und nicht nur die Lebensgefährtin in den Wehen liegt. Mehr zu den genauen Regelungen und wichtige Fallbeispiele finden Sie auf der Seite Sonderurlaub bei der Geburt des Kindes.

Viele Arbeitnehmer sehen den Sonderurlaub zur Hochzeit als eine Art Geschenk ihres Chefs oder Ihrer Chefin an – doch ist der Arbeitgeber eigentlich rechtlich dazu verpflichtet, Ihnen für die Eheschließung bezahlten Urlaub zu gewähren? Und gilt dieser nur am Tag der eigentlichen Hochzeit oder auch am Folgetag? Nähere Informationen und die aktuelle Rechtslage finden Sie hier: Sonderurlaub zur Hochzeit.

Wenn nahe Angehörige versterben, nehmen sich viele Arbeitnehmer einfach normal Urlaub, ohne dabei von Ihrem Recht auf Sonderurlaub Gebrauch zu machen. Während § 29 TVöD für Angestellte im öffentlichen Dienst ganz klar regelt, in welchen Fällen es bezahlten Sonderurlaub gibt und wie lange dieser dauert, kann es bei Angestellten mit normalem Arbeitsvertrag ganz anders aussehen. Doch was ist zu tun, wenn der Jahresurlaub bereits verbraucht ist und dann ein Trauerfall eintritt? Wichtige Rechtsgrundlagen sowie Tipps für das Gespräch mit dem Chef finden Sie hier: Sonderurlaub im Trauerfall.

Angestellte haben dann ein Recht auf bezahlte Freistellung, wenn der Arzttermin unvermeidbar und nur während der Arbeitszeit möglich ist. Allerdings darf sich in diesem Fall nicht der ganze Tag freigenommen werden, sondern nur der nötige Zeitraum, der erforderlich ist, um den Termin wahrzunehmen sowie die Wegezeiten.

Bei Operationen gilt übrigens, dass diese nur dann einen Sonderurlaub rechtfertigen, wenn diese zur Erbringung der Arbeitsleistung erforderlich sind. Entscheiden Sie sich beispielsweise für eine Schönheitsoperation oder für die operative Behebung Ihrer Kurzsichtigkeit, können Sie den Anspruch nicht geltend machen.

Bei unvermeidbaren Operationen – beispielsweise wenn Sie sich den Arm gebrochen haben – müssen Sie selbstverständlich keinen Urlaub beantragen. In diesem Fall greift wie bei Krankheiten das Entgeltfortzahlungsgesetz.

Wer viele Bewerbungsgespräche hat, wird wissen: Es kann durchaus nervenzehrend sein, die vielen Termine wahrzunehmen, denn diese fallen in der Regel mit der eigenen Arbeitszeit zusammen. Angestellte, die sich heimlich um einen neuen Job bewerben, haben dabei das Nachsehen und müssen sich wohl oder übel freinehmen.

Ist das alte Arbeitsverhältnis allerdings beendet, liegt es auch im Interesse des Gesetzgebers, dass Sie möglichst schnell wieder eine neue Anstellung finden. Um Ihnen dies zu erleichtern, sieht das Gesetz einen Anspruch auf bezahlte Freistellung für Bewerbungsgespräche vor. Allerdings gilt hier, dass die Termine nicht mit den betrieblichen Interessen Ihres aktuellen Arbeitgebers kollidieren dürfen. Ist also gerade viel los und sind Sie unabdingbar, könnte der Antrag auf die kurzzeitige Freistellung durchaus abgelehnt werden.

Es muss Ihnen als Arbeitnehmer ermöglicht werden, einen Gerichtstermin wahrzunehmen, wenn sich das Verfahren um Sie selbst dreht und wenn vom Gericht das persönliche Erscheinen angeordnet wurde. Es gilt allerdings, dass der Zeitraum des Sonderurlaubs angemessen sein muss. Müssen Sie für den Prozess in eine andere Stadt reisen, sollten Sie also versuchen, die An- und Abreise auf denselben Tag zu legen. Nur in wenigen Fällen – also wenn der Ort der Verhandlung sehr weit entfernt ist – können Sie mehrere Tage Urlaub einreichen.

Gut zu wissen: Wenn Sie als Zeuge geladen sind, muss der Urlaub ebenfalls gewährt werden. Erhalten Sie dafür allerdings eine Zeugenentschädigung, muss der Arbeitgeber Sie nicht für den verpassten Arbeitstag bezahlen.

Wenn Sie einen Anruf aus der Schule oder dem Kindergarten erhalten, weil Ihr Kind plötzlich erkrankt ist, können Sie Ihren Arbeitsplatz unter bestimmten Umständen ohne Gehaltseinbußen verlassen. Sieht Ihr Arbeits- oder Tarifvertrag nicht vor, dass die Entgeltfortzahlung bei vorübergehender Verhinderung ausgeschlossen ist, greift § 616 BGB. Um den Sonderurlaubsanspruch geltend zu machen, müssen Sie in der Regel ein ärztliches Attest vorlegen. Auch muss das Kind in Ihrem Haushalt leben und die Betreuung durch nahe Verwandte muss unmöglich sein. Der TVöD sieht einen bezahlten Sonderurlaubsanspruch von 5 Tagen vor, um das kranke Kind zu pflegen.

Bekomme ich Krankengeld, wenn mein Kind krank ist?

Erhalten Sie keinen bezahlten Sonderurlaub nach § 616 BGB, so können Sie sich als gesetzlich Versicherte*r für eine bestimmte Anzahl an Tagen unter Bezug von Kinderkrankengeld freistellen lassen. Sie erhalten dann zwar für diese Tage nicht Ihren vollen Lohn, aber eben Krankengeld (meist etwa 70% des regelmäßigen Arbeitseinkommens). Der gesetzliche Anspruch darauf ist in § 45 Abs. 3 SGB V verankert, in dem auch die genauen Bedingungen für die Freistellung festgelegt sind:

• Das kranke Kind darf das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
• Die Betreuung und Pflege durch eine andere im Haushalt lebende Person muss ausgeschlossen sein.
• Ein Arzt muss bescheinigt haben, dass das Kind betreut werden muss.

Pro Jahr können Sie sich nach dieser Regelung 10 Tage pro Kind und insgesamt maximal 25 Arbeitstage mit Anspruch auf Krankengeld freistellen lassen. Bei Alleinerziehenden verdoppelt sich der Anspruch.